Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Jan Jaap („Anbieter“) und seinen Kunden über die Überlassung von Software sowie die Vermietung von Hardware, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

2. Vertragsgegenstand

1. Der Anbieter gewährt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die im Angebot bezeichnete Software während der vereinbarten Laufzeit zu nutzen.
2. Soweit vereinbart, vermietet der Anbieter dem Kunden zusätzlich die im Angebot bezeichnete Hardware.

3. Vertragsabschluss

1. Der Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Annahme eines vom Anbieter erstellten Angebots zustande.
2. Mit Annahme des Angebots erkennt der Kunde diese AGB als verbindlichen Vertragsbestandteil an.
3. Maßgeblich sind die im Angebot genannten Laufzeiten, Preise und Stückzahlen.

4. Nutzungsrechte an der Software

1. Der Kunde darf die Software ausschließlich für eigene geschäftliche Zwecke verwenden.
2. Änderungen, Dekompilierung, Weitergabe oder Vervielfältigung über den vertraglich vorgesehenen Umfang hinaus sind unzulässig, soweit nicht gesetzlich zwingend erlaubt.
3. Mit Vertragsende oder Kündigung erlischt das Nutzungsrecht automatisch. Der Anbieter ist berechtigt, die Software bei Zahlungsverzug oder nach Vertragsende zu sperren.
4. Updates und Support sind im Angebot geregelt.

5. Mietbedingungen für Hardware

1. Der Kunde behandelt die gemietete Hardware sorgfältig und schützt sie vor Verlust, Diebstahl und Beschädigung.
2. Bei Verlust oder Beschädigung haftet der Kunde für den Wiederbeschaffungs- bzw. Reparaturwert.
3. Die Rückgabe hat zum vereinbarten Termin in funktionsfähigem und gereinigtem Zustand zu erfolgen.
4. Versandkosten für Rücksendung trägt der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5. Die Hardware bleibt Eigentum des Anbieters.
6. Der Anbieter kann nach Vertragsende oder Kündigung die Rückgabe verlangen; bei Nicht-Rückgabe behält er sich vor, Ersatz oder weitere Mietkosten geltend zu machen.

6. Vergütung und Zahlung

1. Die im Angebot genannten Preise verstehen sich ohne Ausweis von Umsatzsteuer gemäß § 19 UStG.
2. Die Zahlung erfolgt jeweils für den vereinbarten Zeitraum ohne Abzug.
3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Software zu sperren und/oder die Hardware zurückzufordern.

7. Laufzeit und Kündigung

1. Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem Angebot.
2. Nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit, sofern er nicht bis zum letzten Tag der laufenden Laufzeit in Textform gekündigt wird.
3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, eine Verlängerung aus wichtigem Grund abzulehnen. Eine Ablehnung der Verlängerung wird dem Kunden rechtzeitig schriftlich mitgeteilt.
4. Gemietete Hardware ist nach Vertragsende oder Kündigung unverzüglich, in funktionsfähigem Zustand zurückzugeben. Bei Nicht-Rückgabe behält sich der Anbieter das Recht vor, Ersatz oder weitere Mietkosten geltend zu machen.

8. Gewährleistung und Haftung

1. Für Sach- und Rechtsmängel der Software gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
2. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
3. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vorhersehbaren, typischen Schadens.
4. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.

9. Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Näheres regelt die Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters.

10. Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand für Kaufleute ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.
3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.